Hallo,

ein befreundeter Rechtsanwalt (nein, es ist nicht der Bergler 8) )
hat mir soeben ein Urteil des Finanzgericht Münster zukommen lassen.
Ein Lux Fahrer mit seinem DC hat es geschafft, dass der Wagen als LKW besteuert wird, ohne Umbauten machen zu müssen.
Das Gericht bemängelte zunächst die Aufbauart von M1AG, sollte der Wagen auf die Aufbauart BE durch den TÜV umgeschlüsselt werden, steht der Besteuerung als LKW nichts mehr im Weg.

Gesagt, getan. Das Fahrzeug wurde problemlos umgeschlüsselt und nun waren es nur noch 160?.
AZ des Beschlusses war 13K1315/15 Kfz

Ich werde die Sache jetzt mal angehen und weiter berichten.

Gruß
Mirko

So, update:
Am 22.7.16 habe ich einen Termin beim TÜV... mal schauen 8)
Gruß
Mirko

Update:

Der TÜV hat den Wagen trotz Hardtop umgeschlüsselt 8)

Nun ist die Geschichte aber noch nicht zuende...
Ich fuhr eben zum Straßenverkehrsamt.
Die wollten mir die Eintragung nicht ohne Brief machen... also wieder ab nach Hause (hatte vorher angerufen was die haben möchten).
Ich wieder hin. Wieder Schalter 8. Sie fängt an zu tippen und irgendwann sagte Sie, dass das Gutachten nicht nach §13 gehen könnte, da sich techn. Maße und Gewichte ändern... Ich hatte ein großes auf der Stirn.
Ich sagte da ändert sich nix. Sie sagte dann, dass anhand der Schlüsselnummer es so sei... ich sag, das kann nicht sein. Geschlagene 1,5 Std. später habe ich wutentbrannt das Gebäude OHNE Umschlüsselung verlassen.

Ich beim TÜV angerufen und gefragt was die für eine Scheiße verzapft haben. Der Prüfer hat ne falsche Schlüsselnummer eingetragen.
Der Onkel am Telefon sagte mir, dass mein Prüfer nun im Urlaub sei und er da auch nicht helfen könne.... Da ist mir richtig der Arsch geplatzt. Im Anschluss hatte ich noch einen Anruf vom TÜV wo er mir eine Berichtigung entweder durch ne passende Schlüsselnummer oder ausnullen ausstellen würde. Nun warte ich noch das die Tante von Schalter 8 aus der Mittagspause ist, was sie denn haben will...

Fortsetzung folgt.

Fortsetzung von gestern:
Die Dame von Schalter 8 hat zurück gerufen... wow!
Sie konnte natürlich auch nicht sagen was sie will, sie meinte dass das der Prüfer doch wissen müsste. Ich dachte jetzt geht das wieder los...
Nach Rücksprache mit ihrer Vorgesetzten, habe ich die Info bekommen dass die Schlüsselnummer ausgenullt werden kann.
Ich beim TÜV angerufen. Der (jetzt) freundliche Onkel sagte mir ich könne das geänderte Gutachten gleich abholen.
Ich also wieder auf nach Bielefeld. Gutachten lag da, na denn dachte ich, kann ja nichts mehr schiefgehen.
Also wieder nach Detmold zum Kreishaus Straßenverkehrsamt... natürlich Schalter 8. Nach 30 Min. Wartezeit war ich dran und präsentierte ihr stolz das neue Gutachten. Der Prüfer hat unter Bemerkungen (zu 2.2) extra die alte Schlüsselnummer hinterlegt, falls man mal Teile bestellen muss. Er hat dort aber die FALSCHE eingetragen, dann fehlten noch ein paar Punkte unter der Aufbauart (Kun 25 etc.). Ich das Gutachten genommen, aus der 18 eine 28 gemacht und da schluckte sie nur... Schnauze voll.
Jetzt wollte sie den neuen Fahrzeugschein machen, fragte dann aber warum der Prüfer im Gegensatz zum vorherigen Gutachten die Aufbauarten weggelassen hat? Ich sagte : Keine Ahnung, rufen Sie ihn doch an.
Ich zum Telefon gegriffen und den Onkel vom TÜV nochmal angerufen.
Der schrie dann in's Telefon, dass die "dumme Nuss vom Amt" endlich die "Scheiße" da eintragen soll und wenn sie mit ihrem Programm nicht klarkommt, soll sie sich einen suchen der es kann.
Das hat sie wohl gehört und wurde ein wenig verlegen.
Da holte sie sich (mal wieder) Hilfe von einer Kollegin.
Die kam an, schaute, sagte trocken "musste nur ein Bild weiter klicken" und ging weg.
Nun hat die Dame von Schalter 8 alles händisch umgetragen.
Im Fahrzeugbrief hat sie schön rumgemalt und keinen neuen ausgestellt... naja.
Nach 45 Min. vorm Schreibtisch war ich dann endlich da raus und alles war gut.

Nun bin ich gespannt was der Zoll sagt

Fortsetzung folgt.

Gruß
Mirko